Allgemeine Teilnahmebedingungen

Die Angebote und Leistungen der S & N Sprachakademie GmbH, nachfolgend kurz S & N genannt, erfolgt ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen, mit denen sich unser Kunde bei Auftragserteilung einverstanden erklärt.

Vertragsgegenstand

S & N bietet fremdsprachlichen Unterricht nach der direkten inlingua Methode an. Die Angebote der S & N sind freibleibend und unverbindlich. Die Preise verstehen sich, soweit nicht anders ausgewiesen, zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Das Lehrmaterial von inlingua ist nicht in den Lehrgangsgebühren enthalten. Mit der Anmeldung besteht die Verpflichtung der Abnahme gegen entsprechende Gebühr.

Alle Vereinbarungen bezüglich Trainingsform, Trainingszeiten, Trainingsdauer, Trainingsinhalte, Umstufungen und Zustufungen oder ähnliches werden ausschließlich mit der S & N- Verwaltung getroffen. Andere Vereinbarungen, insbesondere mit den von der S & N eingesetzten Trainern, sind nicht statthaft. Ein Vertrag kommt mit der schriftlichen Auftragsbestätigung durch S & N zustande. Alle Zusagen sowie mündliche oder telefonische Abreden, die von diesen Bedingungen abweichen, sind erst nach schriftlicher Bestätigung rechtsverbindlich.

Anmeldungen von Schulungsleistungen

Anmeldungen für Schulungsleistungen müssen grundsätzlich schriftlich erfolgen. Die Anmeldebestätigung erfolgt schriftlich. Die Teilnahme an Schulungsveranstaltungen setzt vorherigen Zahlungseingang gemäß Rechnungslegung voraus. S & N behält sich das Recht vor, Teilnehmern die Schulungsleistung zu versagen, deren Schulungsentgelt vorab nicht entrichtet worden ist, und Schadenersatz in Höhe des Schulungsentgelts zu verlangen. Eine Stornierung von Schulungsleistungen durch den/die Teilnehmer/in nach Ausgang der Anmeldebestätigung ist kostenpflichtig. Die Stornierungsgebühr beträgt 25% der gesamten Lehrgangskosten. Stornierungen von Schulungsleistungen bedürfen der Schriftform. Für die Wahrung der Frist gilt das Eingangsdatum bei S & N. Bei einem Rücktritt bis zu mindestens 5 Arbeitstagen vor Schulungsbeginn wird das geleistete Schulungsentgelt für eine spätere Schulungsleistung gut geschrieben. Bei einem noch späteren Rücktritt oder bei Nichterscheinen des angemeldeten Schulungsteilnehmers bleibt der Anspruch von S & N auf das Schulungsentgelt bestehen. Grundsätzlich besteht kein Anspruch des Kunden auf Rückzahlung des bereits geleisteten Schulungsentgelts oder auf eine irgendwie geartete Gutschrift des geleisteten Schulungsentgelts.

Beanstandungen an Schulungsleistungen

Mängel an Schulungsdienstleistungen müssen vom Kunden unmittelbar während der Schulung, spätestens bis zum Ende der Schulungsmaßnahme gerügt werden; nachträgliche Mängelrügen werden von uns grundsätzlich nicht anerkannt. Mängelrügen an Schulungsdienstleistungen sind nicht formgebunden. Wird die Beanstandung von uns anerkannt, kann dem Mangel durch uns un-mittelbar abgeholfen oder – wenn Abhilfe den Umständen nach angemessen nicht vorzunehmen ist – durch Ersatzleistungen der S & N kompensiert werden. Eine Haftung für entgangenen Gewinn oder anderweitige mittelbare Schäden ist ausgeschlossen.

Enthalten Leistungsverträge für Schulungsleistungen kostenpflichtige Prüfungen oder Tests bei Dritten, erwächst daraus keinerlei Anspruch an S & N auf das erfolgreiche Bestehen einer solchen Prüfung bzw. eines solchen Tests. Aus dem Nicht-Bestehen einer solchen Prüfung bzw. eines solchen Tests im Rahmen oder im Ergebnis einer Schulungsleistung kann ein Mangel (im Sinne § 434 BGB) der Leistung nicht abgeleitet werden.

Zahlung

Rechnungsbeträge sind sofort zahlbar, spätestens vor Ablauf der auf der Rechnung ausgedruckten Zahlungsfrist. Eine Zahlung gilt als erfolgt, wenn S & N über den Betrag verfügen kann. Ist Ratenzahlung vereinbart, so werden die Lehrmaterialien mit der ersten Rate berechnet. Werden vom Kunden Zahlungstermine überschritten, so ist S & N berechtigt, vom Eintritt des Verzuges an Verzugszinsen nach § 247 Abs. 1 BGB zu verlangen; die Einleitung eines Mahnverfahrens bzw. die Geltendmachung eines weiteren Verzugsschadens bleibt vorbehalten.

Kündigung, Abbruch, Absagen

Der Vertrag wird mit dem/der Teilnehmer/in als solchen/r geschlossen. Eine fristlose Kündigung auf Grund einer besonderen Vertrauensstellung (§ 627 BGB) ist ausgeschlossen. Eine Kündigung während der ersten 3 Monate ist ausgeschlossen. Danach gilt eine Kündigungsfrist von 6 Wochen zum Ende eines Quartals für alle Kurse, die länger als sechs Monate dauern, ansonsten ist eine Kündigung nach Lehrgangsbeginn ausgeschlossen. Die Kündigung hat in schriftlicher Form zu erfolgen. Maßgebend für die Einhaltung der Frist ist das Eingangsdatum bei S & N. Bei groben Verstößen gegen die Schulordnung hat S & N das Recht, ohne Einhaltung einer Frist den Vertrag zu kündigen

Durchführung von Schulungsleistungen

Der Unterricht wird zu den in der Anmeldung festgelegten Zeitpunkten gehalten. Ein Ersatz für die von dem/die Teilnehmer/in versäumten Unterrichtsstunden wird unabhängig vom Grund des Versäumnisses nicht gewährt. Beim Ausfall einer Lehrkraft hat S & N das Recht, für den reibungslosen Weiterverlauf des Lehrganges eine Ersatzlehrkraft einzusetzen. Der Unterricht findet ganzjährig auch während der Schulferien statt. Unterrichtsfreie Tage können ausschließlich von der Schulleitung aus organisatorischen Gründen festgelegt werden. Bei Nichtanwesenheit aller Teilnehmer an einem Termin gilt der Unterricht dennoch als gehalten. Die Schulleitung behält sich vor, aus pädagogischen oder organisatorischen Gründen Gruppen zusammenzulegen, zu teilen oder aufzulösen oder einen Lehrerwechsel vorzunehmen.

Gerichtsstand und Erfüllungsort

Erfüllungsort für Lieferungen, Zahlungen und ausschließlicher Gerichtsstand (einschließlich Scheckklagen) sowie für sämtliche zwischen den Parteien sich ergebenden Streitigkeiten ist Rostock, soweit der Käufer Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder eine öffentlich-rechtliche Anstalt ist. Das gleiche gilt, wenn im Zeitpunkt der Klageerhebung der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt des Käufers unbekannt ist. Die Beziehungen der Vertragsparteien regeln sich ausschließlich nach dem in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Recht.

Schlussbestimmung

Sollten eine oder mehrere Bestimmungen oder eine Bestimmung in sonstigen Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird davon die Wirksamkeit der übrigen nicht betroffen. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die den mit ihr verfolgten wirtschaftlichen Zweck soweit wie möglich verwirklicht. Wir weisen darauf hin, dass wir Daten des Käufers, die den Geschäftsverkehr betreffen, nur im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes verarbeiten und speichern.

Rostock, am 01. April 2012

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